Tüßlinger SPD enttäuscht vom Nein zur "großen Lösung" an der Kellerstraße

Veröffentlicht am 16.05.2013 in Kommunalpolitik

Delegation mit Bürgermeister Heinrich Hollinger (li.) bei EBA-Präsident Gerlad Hörster (4.v.li.) in Berlin (Foto BMVBS)

Bürgermeister SPD-Ortsvorsitzender Heinrich Hollinger zeigt sich vom Nein des Eisenbahnbundesamts zur von den Tüßlingern favorisierten "großen Lösung" am bisherhigen Bahnübergang Kellerstraße sehr enttäuscht: „Das geht zulasten der Tüßlinger auf beiden Seiten der Bahnlinie, denn der Ort wird dadurch auseinandergerissen.“ Das Eisenbahnbundesamt sieht, wie sein Präsident Gerald Hörster sagte, keine Möglichkeit, sich an den Kosten einer Bahnunterführung für Pkw und Lkw als Ersatz des bisherigen beschrankten Bahnübergangs zu beteiligen. Die Umwege für Fußgänger, Radfahrer und Autofahrer bei der von der Bahn geplanten Lösung seien zumutbar. Das ist das für Tüßling unerfreuliche Ergebnis des Gesprächs zu dem Tüßlings Bürgermeister Heinrich Hollinger mit einer Delegation am Montag nach Berlin ins Bundesverkehrsministerium gereist war.

Die "große Lösung" ist die von den Tüßlingern klar favorisierte Variante, um den Ortsteil "Neue Heimat" im Zuge des Bahnausbaus nicht von der Ortsmitte abzuscheiden. Die Tüßlinger SPD hat sich von Anfang an für diese Lösung eingesetzt: bei einer Online-Umfage auf der Homepage der des Ortsvereins hatte sich letztes Jahr die große Mehrheit der Teilnehmer dafür ausgesprrochen. Die SPD war im Gemeinderat zunächst der Mehrheit von CSU und Freien Wählern unterlegen, doch der Rat revidierte seinen Beschluss am 30. Mai 2012, als auch 5 der 7 anwesenden CSU-Gemeinderäte für den Vorschlag der SPD stimmten. Vorher waren der Marktgemeinde sowohl von Seiten des bayerischen Innenministers sowie von Landrat Erwin Schneider erhebliche Zuschüsse für die „große Lösung“ in Aussicht gestellt worden. Diese würde den Markt bei einer Drittel-Kostenteilung mit Bund und Bahn rund 1,3 Mio. € kosten, die von der Bahn favorisierte „kleine Lösung“ hingegen rund 445.000,- €. Doch eine Kostendrittelung für die "große Lösung" bezeichnete nun EBA-Präsident Hörster beim Gespräch in Berlin als wenig wahrscheinlich: Er wolle zwar seinen Fachleuten nicht vorgreifen, meine aber, dass der Planfeststellungsbeschluss voraussichtlich entsprechend der Planung der Bahn erfolgen werde. Die Bahn hat als Ersatz für den bisherigen Bahnübergang Kellerstraße eine Fußgänger- und Radunterführung am Bahnhof und eine Verlängerung der Gartenstraße zur Pollinger Straße vorgeschlagen und dafür bereits den Planfeststellungbeschluss erreicht. Die Bahn argumentiert, dass die relativ kurzen Umwege für die Bewohner der Siedlung zumutbar seien. Hörster zeigte zwar Verständnis für die Belange der Marktgemeinde, sah aber aufgrund des erheblichen Kostenunterschieds und des Kosten-Nutzenverhältnisses keinen Weg, den Forderungen der Marktgemeinde nachzukommen. Sowohl das EBA als auch die Bahn seien gesetzlich angehalten, eine kostengünstige Maßnahme zu finanzieren. Bürgermeister und SPD-Ortsvorsitzender Heinrich Hollinger machte beim Gespräch in Berlin Hörster die gravierenden Folgen für Tüßling deutlich, wenn der Ortsteil „Neue Heimat“ im Zuge des Bahnausbaus vom Ortskern abgetrennt werde. Die einzige Möglichkeit ist nun, dass der Markt Tüßling für die „große Lösung“ einen eigenen Planentwurf in Auftrag gibt. Die Mehrkosten von etwa 1,8 Mill. € müsste dann aber wohl ausschließlich die Gemeinde tragen. Bürgermeister Heinrich Hollinger sagte, dass man darüber nun im Gemeinderat beraten werde, glaube aber nicht, dass der klamme Gemeindehaushalt das leisten könne.

 

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