Sanyie Can tritt zurück

Veröffentlicht am 09.08.2018 in Ratsfraktion

Seit gut einem Monat beschäftigt nun diese Affäre die Öffentlichkeit, die Presse und wahrscheinlich nicht nur unsere Fraktion.

Um es gleich vorwegzuschicken, wir halten den Rücktritt von Frau Can für die einzig richtige Entscheidung.

(Rücktrittsgesuch am 09.08.2018 eingereicht, Beschluss im Stadtrat voraussichtlich am 13.09.2018)

Dies haben wir und der Bürgermeister ihr auch im Rahmen von mehreren Gesprächen deutlich nahegelegt. Wir haben es uns nicht leicht gemacht und sind bewusst nicht mit übereilten Kommentaren an die Presse und die Öffentlichkeit gegangen, bevor wir nicht in einigen ausführlichen Gesprächen mit Saniye Can und auch ihrer Familie über den Vorfall, die Hintergründe, die Motive und die Konsequenzen sprechen konnten.

Dabei wurde uns klar, dass zwar der Nachbarschaftsstreit als Auslöser der Aktion erkennbar war, die Aktion als solche aber mit ihrer unverkennbar politischen Botschaft sich in keiner Weise rechtfertigen ließ.

Die Aktion mit dem Konterfei des türkischen Politikers widerspricht elementar den Vorstellungen, die wir als Fraktion von demokratischen Grundsätzen haben. Und das gilt natürlich auch für all die anderen Mitbürgerinnen und Mitbürger, die zurecht massiv daran Anstoß nahmen. Eine glaubwürdige Ausübung ihres Mandats und des Referentenpostens ist nicht mehr gegeben.

Dass in den sozialen Medien neben der berechtigten Kritik dabei verbalaggressiv über das Ziel des Anstands hinausgeschossen wurde (auf Beispiele verzichte ich) ist leider ein Phänomen eben dieser „sozialen Medien“.

Bei all der Enttäuschung und auch Verärgerung, die die besagten Vorkommnisse in unserer Fraktion wie auch anderswo ausgelöst haben, möchten wir es nicht versäumen, Frau Can für die bisherige sehr lobenswerte Arbeit in ihrem Referat zu danken und ihr Respekt für ihre nun getroffene Entscheidung zu zollen.

Wir hätten uns gewünscht, diese Aktion wäre nie geschehen.

Aber sie ist geschehen.

Es war in diesem Monat der vielen Gespräche, wo wir uns in ihrem Beisein mit inhaltlichen, politischen und persönlichen Aspekten und Konsequenzen des Vorfalls auseinandersetzten, unschwer zu erkennen, dass es Frau Can alles andere als leicht fiel, sich zu dieser Rücktrittsentscheidung durchzuringen. Diese Entscheidung ist aber letztlich auch in den Augen der Fraktion die einzig sinnvolle.  

 

Jürgen Gastel

Fraktionsvorsitzender der SPD

Im Stadtrat Neuötting

Neuötting 09.08.2018

 

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