PNP 28.09.20: Enttäuschung über Kommunalwahl sitzt bei der SPD tief

Veröffentlicht am 01.10.2020 in Ortsverein

Bürger hätten das Engagement der Partei für Tüßling nicht ausreichend honoriert – Jahreshauptversammlung mit Ehrungen

Tüßling. Auch die Jahreshauptversammlung der SPD im Sportheim lief streng unter Corona-Vorgaben ab. Vorsitzender Heinrich Hollinger äußerte sich gleich eingangs kritisch – einerseits gegenüber den "Selbstverwirklichern, Querdenkern, Chaoten, Rechtsextremen und der AfD", die erschreckende Bilder ihrer Demonstrationen gegen die Hygienemaßnahmen liefern würden; andererseits wegen der Ausbeutung vor allem ausländischer Arbeitskräfte, die jetzt ans Tageslicht gekommen sei. Dass sein Parteigenosse Sigmar Gabriel auf der Gehaltsliste des Großschlachters Tönnies steht, habe ihn seine Mitgliedschaft in der SPD anzweifeln lasse, sagte Hollinger.

Nach diesem Exkurs ging es zurück auf die lokale Ebene. Hollinger erinnerte an viele Veranstaltungen vor Corona, etwa das Ferienprogramm mit Besuch bei Glaskünstler Sigi Franz, das Sommerfest auf dem Gelände des Ehepaars Schallmoser und den Sonnenblumen-Wettbewerb. Zur Kommunalwahl war es gelungen, neue Bewerber für di Marktgemeinderatsliste zu gewinnen und Lothar Liebwein zur erneuten Kandidatur um das Amt des Bürgermeisters zu bewegen. Enttäuschend sei der Verlust von zwei Sitzen im Gremium. Das Engagement der SPD für die Gemeinde sei vom Wähler nicht honoriert worden, so Hollinger; auch das schwache Ansehen der SPD auf Bundesebene finde hier seinen Niederschlag.

Als große Erfolge für die Tüßlinger SPD sehe er, dass die Partei nach der Änderung der Geschäftsordnung im Marktgemeinderat den Fraktionsstatus habe behalten können und Lothar Liebwein zum 2. Bürgermeister gewählt wurde. Erika Henghuber, Maria Schaumeier und Martin Pichlmeier überreichte der Ortsvorsitzende kleine Geschenke für ihre tatkräftige Mithilfe im Verein.

Lothar Liebwein reflektierte den auch aus seiner Sicht enttäuschenden Ausgang der Kommunalwahl. Positiv sieht er die Besprechung der drei Ortsbürgermeister, in der man wichtige Themen erörtert habe. Auf Drängen der SPD werde in der neuen Bücherei am Marktplatz ein behindertengerechtes WC eingebaut; weiter sei es gelungen, den Bau weiterer Penthäuser am Schlossanger zu verhindern und auch die Errichtung eines Funkmastes auf dem alten Feuerwehrhaus zu unterbinden, so Liebwein.

Erfreulich sehe die Partei den Erwerb von vier Grundstücken am Schlossanger durch den Markt und die Ausweisung eines neuen Baugebiets an der Kellerstraße. Als großen Erfolg wertete Liebwein auch die Klausurtagung im September, auf der die drei Bürgermeister, Teile der Verwaltung und des Marktgemeinderats konferiert haben. Er sehe als 2. Bürgermeister das Bauen für junge Familien, betreutes Wohnen, die größtmögliche Sicherheit bei der Wasserversorgung und die Verbesserung der Infrastruktur als die wichtigsten Herausforderungen für den Markt.

Die Kasse des Ortsverbandes weist für 2019 ein positives Ergebnis aus, sagte Maria Schaumeier in ihrem Bericht. Franz Aigner als Revisor bescheinigte der Kassiererin eine fehlerfreie Buchführung; die Entlastung der Vorstandsschaft erfolgte einstimmig.

Marco Keßler, Vorsitzender des SPD-Unterbezirks Altötting, forderte in seinem Grußwort eine verbesserte Wahrnehmung der Partei; trotz des herausragenden Erfolges von Florian Schneider in Burghausen habe die SPD im Landkreis und im Kreistag schlecht abgeschnitten.

Zum Ende der Veranstaltung ehrte Hollinger langjährige Mitglieder des Ortsverbands: (die verhinderte) Elfriede Krämer ist seit 30 Jahren Mitglied, Gerold Schaumeier seit 35 Jahren und Manfred Fenzl ist der Partei seit 40 Jahren verbunden. Besonders würdigte Hollinger das langjährige Mitglied des Marktgemeinderats Peter Gottschaller. Seit 1984 gehörte er dem Gremium an, auch in der AWO ist er engagiert. Einen Namen habe sich Gottschaller als Veranstalter des jährlichen Sommer- und Kinderfestes in der Hugo-Ermer-Siedlung und als einer der Hauptinitiatoren beim Bau der Tennisanlage gemacht. Als Seniorenreferent habe sich Gottschaller nicht nur um die älteren Bürger, sondern auch um die Flüchtlinge bemüht, betonte Hollinger.
− haw